Ist die NPD niemals kleinzukriegen?

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Döner-Morde, Rechtsextremismus und Nazi-Terror bestimmen im Augenblick die Tageszeitungen und vor allem ist das Thema derzeit im Internet weit verbreitet. Somit geht die Diskussion, ob die NPD-Partei verboten werden sollte, in die nächste Runde.

Vor elf Jahren wurde bereits darüber geredet, dass man die Nationaldemokratischen Partei Deutschlands verbieten will. Damals waren sich viele Bundestagsabgeordnete darüber einig, dass sie diese Partei im Bundestag nicht haben wollen. Doch vor einigen Jahren lag es an die Männer, die für das Verfassungsgesetz zuständig waren.

Seit dem ist eine lange Zeit vergangen und vieles ist geschehen. Die NPD wurde 2004 in den sächsischen Landtag gewählt und konnte 2007 in den Landtag in Mecklenburg-Vorpommern einziehen. 2008 sowie 2011 konnten sie erneut einen Einzug erzielen. Die NPD geht inzwischen ihren legalen Weg, um ihre Propagandamittel zur Show zu stellen. Aber nicht zu vergessen: Das geschieht alles auf Kosten der Steuerzahler!

Im Jahr 2000 stimmten zuerst die Bundesregierung und anschließend der Bundesrat für ein Verbotsverfahren. Die damalige rot-grüne Regierung verfolgte zu dieser Zeit ein gemeinsames Ziel, das sie eigentlich auch erreicht hatten. Aber wie schon bereits erwähnt, waren da noch die Männer, die für das Verfassungsgesetz verantwortlich waren. NPD-Funktionär Wolfgang Frenz arbeitete scheinbar mit ihnen zusammen.

Später gab er zu, dass seine Spitzeltätigkeit angeblich bekannt gewesen sei. 2003 wurde Hauptverhandlung nicht weitergeführt und kam zum Platzen. Dadurch, dass die Zusammenarbeit enttarnt wurde, war das auch der Grund dafür, dass die Verhandlung platze. Da hierbei die Gefahr bestand, dass ein verfassungswidriges Handeln Einfluss genommen haben könnte. Die NPD war mit dieser Entscheidung selbstverständlich glücklich, immerhin gewannen sie zunächst einmal.

Inzwischen will Angela Merkel, dass das Verbotsverfahren wieder aufgenommen wird. Am CDU-Parteitag wurde es dann von allen einstimmig beschlossen. Hans-Peter-Friedrich sieht das Ganze eher skeptisch, da er der Meinung ist, dass alle V-Männer ausgeschaltet werden müssen, da man sonst das Verfahren nicht richtig über die Bühne bekommen könnte. Er äußerte Folgendes: Das ist mit einem hohen Risiko verbunden, weil wir dann über viele Jahre keinen Einblick in den inneren Betrieb der Partei haben.“

Da Deutschland ein demokratisches Land ist, wird es ziemlich schwer werden, ein Verbot gegen die NPD zu erwirken. Wobei das absolut notwendig wäre. Man darf nicht vergessen, dass der Rechtsextremismus jeden Tag wächst. Aufgrund das viele Menschen unter Armut und Arbeitslosigkeit leiden.


Wie seht ihr das Ganze? Gerne dürft ihr uns eure Meinung dazu schreiben.

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