EU-Abkommen zur Internetnutzung?

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Welcher reisende Europäer kennt die durch Blockaden, bei Internetnutzung, entstehende Frustration in den jeweiligen EU-Ländern nicht? Ein Video oder eine Musik, die in einem Land angesehen oder abgehört werden kann, aber in einem anderen nicht?

Die EU hat beschlossen, dem ein Ende zu bereiten und möchte die Barrieren zwischen den Ländern, die die Internetnutzung behindern, endlich schleifen. Dabei geht es auch darum, einen digitalen EU-Binnenmarkt zu errichten, der mit dem aktuellen Geoblocking "nicht zusammen existieren" kann, betonte EU-Vizekommissionspräsident Andrus Ansip.

Ganz ohne Ausnahmen werde es jedoch nicht gehen. Ein von EU-Vizekommissionspräsident genanntes Beispiel wären die Glücksspiele. Der Grund sind die Vorschriften nationaler Legislation.

Am 6. Mai soll das Projekt präsentiert werden. Eine Prioritätenliste wurde bereits ausgearbeitet. Die Mehrwehrtsteuerregelung für grenzüberschreitende Pakete soll vereinfacht werden und die aktuellen Preise, wegen eventueller Behinderung des Handels online, überprüft werden. Die Legislation zum Schutz des Urheberrechts soll ebenso vereinfacht werden. Außerdem soll das Netz europaweit ausgebaut und die Nutzung neuer Industrietechniken gefördert werden.

Laut dem EU-Vizekommissionspräsidenten soll der Schutz persönlicher Daten, in einer Welt der Vernetzung, nicht in Vergessenheit geraten.

Die EELV, Grünen, begrüßt diese Initiative. "Leichterer und grenzüberschreitender Zugang zu kulturellen Angeboten stärkt die kulturelle Vielfalt in der EU", sprach die EELV-Abgeordnete Julia Reda. Eines ist sich der EU-Vizekommissionspräsident Ansip allerdings sicher, es werde noch ein harter Kampf entbrennen.

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