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Quelle: • gmx.net

Keine GEZ gezahlt: Verweigerin aus Haft entlassen

Gepostet in: Verschiedenes

Die 46-jährige Sieglinde Baumert zahlte seit 2013 keinen Rundfunkbeitrag mehr und saß seit dem 4. Februar diesen Jahres im Frauengefängnis in Chemnitz ein.

Da sich nach etlichen Mahnbescheiden auch noch weigerte eine Vermögensauskunft abzugeben, stellt der MDR einen Antrag auf Haftbefehl.
"Ich halte die Abgabe für verfassungswidrig!" hatte Frau Baumert gegenüber der "Welt am Sonntag" in einem Interview erklärt.

Nun die Wende. "Der MDR hat den Antrag auf Haftbefehl zurückgezogen", sagte Hans-Otto Burschel (62), Sprecher des Amtsgerichts Bad Salzungen in Thüringen.

Das Frauengefängnis in Chemnitz teilte mit, dass sich die 46-Jährige seit Montagabend auf freiem Fuß befinde. Sie wurde aus der Erzwingungshaft entlassen. Dort hatte sie eine Einzelzelle und eine Stunde Ausgang am Tag. Auch ihr Job wurde ihr bei ihrer Verhaftung gekündigt.
Das einzige Gute an der Sache ist, nun muss sie keine GEZ mehr zahlen, denn Gefängnis-Insassen und auch Arbeitslose sind von den Rundfunkgebühren befreit. Letzteres muss aber beantragt werden.

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geschrieben am 05.04.2016 von Ute um 13:57 Uhr


Tags: GEZ Haft Chemnitz Freilassung ARD/ZDF



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