Türkei: Eine Serie von Festnahmen

Gepostet in: Politik/Wirtschaft

Die Türkei steht in der Kritik seitens der EU. Über Meinungsfreiheit kann in der Türkei nicht mehr die Rede sein. Nach den Festnahme der prokurdischen HDP protestieren die Anhänger-auch in Deutschland.

In der Hauptstadt der Türkei hielt der Sprecher der Partein eine Pressekonferenz. Sie werden an keinen Gesetzgebungsverfahren mehr teilnehmen und Kontakt zu ihren Wählern suchen in dem sie durch verschiedene Städte und Dörfer gehen. Die Verhaftung des Parteichefs Demirtas und weiteren Abgeordnete löst große Empörung bei den Menschen aus. Am Freitag wurde Haftbefehl gegen sie erlassen. Beschuldigt werden sie auch (wie die festgenommen Journalisten des Verlages Cumhuriyet), Terrororganisationen unterstützt zu haben. Was für Folgen ein geplanter Boykott haben, ist unklar. 59 von 550 Sitzen gehören der HDP an. Da momentan eh der Ausnahmezustand in der Türkei herrscht, kann Erdogan per Dekret handeln.

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