Slide-to-Unlock-Patent abgewiesen

Gepostet in: Multimedia/Technik

Vor dem Landgericht Mannheim gibt es zwei Sieger und zwei Verlierer. Das Landgericht hat von Samsung und Apple jeweils eine Klage abgewiesen. So hatte Samsung mit dem UMTS-Patent keinen Erfolg und Apple mit seinem Slide-to-Unlock-Patent nicht.


Samsung hat ganz klar ersichtlich den Mechanismus zum Entsperren von Smartphones und Tablets, bei dem man einen Balken von links nach rechts ziehen muss, anders umgesetzt und kann auf Grund dessen nicht durch das Patent von Apple angegriffen werden.

Apple hat diese Gerichtsentscheidungen noch nicht kommentiert. Doch Samsung kündigte an, dass man gegen die abgewiesene Klage mit dem UMTS-Patent höchstwahrscheinlich in Berufung gehen wird. Florian Müller, Patentrechtsexperte, erklärte, dass Samsung bislang noch kein einziges seiner eigenen Patente erfolgreich gegen Apple einsetzen konnte.

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