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Quelle: • Tagesschau

Schluss mit ACTA?!

Gepostet in: Politik/Wirtschaft

Hitler hat es gemacht, die DDR auch und in der Gegenwart? Die Rede ist von einer Kontrolle der Medien, genauer von ACTA. Nun soll sich das Blatt gewendet haben. Die EU-Kommissarin behauptete, dass man sich keine Sorge mehr um ACTA machen müsse.



Berlin. Auf der re:publica erklärte die EU-Kommissarin Neelie Kroes, dass sich ACTA erledigt hätte. Die Proteste gegen ACTA seien ein „Weckruf für Brüssel“, so Kroes wörtlich. Es ist dadurch wahrscheinlich, dass das Abkommen nicht in Kraft treten werde. Außerdem soll der Widerstand der Netzgemeinde zeigen, dass das Internet eine „starke neue politische Stimme“ ist. Sie teilt zwar nicht alle Argumente und Forderungen der Aktivisten mit, ist jedoch der Meinung, dass das Internet offen und unzensiert beleiben muss.

Nun stellt sich die Frage, warum sagt die Kommissarin das, sie war doch vorher noch für dieses Abkommen und hatte es in Schutz genommen. Ist es also nur eine Beruhigungsaktion, sozusagen die Ruhe vor dem Sturm? Hinzugefügt hatte sie aber auch noch, dass sie zunächst das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrecht abwarten will. Hieraus lässt sich interpretieren, dass ACTA noch nicht ganz erledigt ist. Müssen wir jetzt also wieder demonstrieren, wenn wir gegen das Abkommen sind? Die Antwort: Es wäre zu empfehlen, da ein Sprecher von Frau Kroes EU-Kommissarin sagt, dass die Kommission weiterhin an ACTA festhält und von der Richtigkeit überzeugt ist. Die letzte Instanz wäre, wenn auch nicht sie, sondern der EU-Handelskommissar Karel De Gucht.

Selbst die Gegner warnen vor zu viel Optimismus und rufen deshalb bis zur Abstimmung im EU-Parlament zu weiteren Aktionen gegen ACTA auf.

Falls du nicht weißt was ACTA ist schau dir dieses Video der Gruppe Anonymus an.






geschrieben am 04.05.2012 von Kemal um 23:07 Uhr


Tags: ACTA Neelie Kroes Handelsabkommen Urheberrecht Brüssel Karel De Gucht



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