Neues Gesetz wegen Kinderpornografie im Netz

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Webseiten die auf Kinderpornografie basieren sollen in Zukunft nicht mehr gesperrt, sondern gelöscht werden. Dies entschied der Bundestag einstimmig am Donnerstag.

Das Gesetz wurde von den Parlamentariern endgültig aufgehoben. "Selbstregulierung und Transparenz statt einer hochproblematischen Sperr-Infrastruktur sind für uns die richtige Antwort", erklärte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Wenn man die Seiten von ausländischen Servern löscht, dann dauert dies nur wenige Tage. In Deutschland braucht man bloß wenige Stunden um solche Seiten zu löschen.

Mehr als 130.000 Unterschriften wurden von Menschen gesammelt, die gegen die Sperre waren. Kritiker vermuteten bereits den Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde. Da die Sperre ziemlich leicht zu umgehen ist, wurde die Maßnahme ebenfalls kritisiert. Deshalb werden endlich die Seiten aus dem Netz verbannt.

Der Bundestag wird aber in Zukunft weiterhin ein Auge darauf werfen, ob diese Maßnahme ausreicht, dass die kinderpornografischen Seiten dann endgültig verschwinden. Hierzu verlangt der Bundestag, dass es jährlich einen Bericht über diese Maßnahme gibt. Immerhin will man auch sehen, ob das Ganze erfolgreich sein wird.

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