Snowdens Asyl-Anfrage abgelehnt

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Ex-US-Geheimdienstagent Snowden bat zuletzt Deutschland um politisches Asyl, welches abgelehnt wurde.

Ein Vorwurf trat gegen die amerikanische Regierung auf, sie hätten Deutschland aggressiv unter Druck gesetzt und mit der Kündigung des Geheimdienstaustausches gedroht. Veröffentlicht wurde es auf der Plattform « The Intercept » von US-Journalist Gleen Greenwald, welcher vertrauter Snowdens ist. Eine Begegnung zwischen dem Journalisten und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hätte in Homburg stattgefunden.

Eine SPD-Sprecherin begründete die Ablehnung der Asyl-Anfrage damit, dass es keine rechtliche Grundlage gebe und Edward Snowden, falls er deutschen Boden betrete, an die USA ausgeliefert werden müsse. Ein Dementi kam seitens des Vizekanzlers auch nicht.

Die USA weisen den Vorwurf einer Drohung zurück, hätten aber Deutschland gebeten Snowden, solle er einreisen, sofort an deren Behörden auszuhändigen.

Im Bundestag bat die grüne Fraktion um offizielle Stellungnahme hinsichtlich der Drohungsgerüchte.

Snowden ist nicht der Erste, der die Maßnahmen der NSA nicht mehr ertrug und deswegen nach Russland floh. Schon im Jahre 1960 warnten William H. Martin und Bernon F. Mitchell die Öffentlichkeit.

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